Patente und Lizenzen

Bentech Ingenjörs AB ist Inhaber einer Anzahl Patente für zurückschiebbare Dachsysteme und Balkonverglasungssysteme. Interessenten können Lizenzrechte oder Patente für diese Systeme in vielen Ländern kaufen.

Kauf von Patenten

Wenn ein Patent gekauft wird, überträgt Bentech ihre Patentrechte für ein Land an den Käufer. Der Käufer wird Alleininhaber des Patents und kann die Patentrechte in dem betreffenden Land verwenden, wie er wünscht. Der Käufer ist auch dafür verantwortlich, dass das Patent rechtsgültig bleibt.

Die Übertragung von Patentrechten wird in einem Sonderkaufabkommen zwischen den Vertragsparteien geregelt.

Lizenzverträge

Wenn ein Lizenzvertrag abgeschlossen wird, überträgt Bentech den Gebrauch ihrer Patentrechte für ein bestimmtes Gebiet an einen externen Vertragspartner, dem eine ausschließliche oder eine einfache Lizenz für ein Gebiet erteilt wird.

Ein Lizenzvertrag mit Bentech legt u.a. folgendes fest:

Erzeugnisse, die der Vertrag umfasst
Das Gebiet (Land oder Länder) und eventuelle Beschränkungen betr. Ausfuhr aus dem Gebiet
ob die Rechte ausschließlich oder einfach sind
Anzahlung – Bezahlung an den Lizenzgeber für Übertragung von Know-how usw.
Lizenzgebühr - Bezahlung an den Lizenzgeber für Verkäufe
Vertragszeit

Der Gebrauch von Bentechs Patent in einem Gebiet ist von einem zwischen den Parteien unterzeichneten Lizenzvertrag abhängig.

Weitere Auskünfte über Lizenzen und Übertragung von Patentrechten sowie über die relevanten Länder und Erzeugnisse sind auf Antrag erhältlich.